Die Verhaftungen und Usurpation gegenüber den Partner- Bürgermeistern, die seit dem 31. März anhalten.

 

 

Die Verhaftungen und Usurpation gegenüber den Partner- Bürgermeistern, die seit dem 31. März anhalten.

Widerrechtliche Entnahme der Ämter durch die YSK (Die Hochkommission Für Wahlen)

 

Die YSK hatte die Kandidatur von unsere gewählte VertreterInnen akzeptiert. Direkt nach den Wahlen am 31. März hat die YSK durch einen rechtswidrigen Grund entscheiden, dass die Personen die mit KHK vom Dienst entzogen wurden, dürfen nicht als Bürgermeister oder Stadtrat gewählt werden. Mit dieser Entscheidung hat die Kommission die Volkseigene Zuständlichkeit ignoriert und die Wahlerkennungsurkunden von unseren VertreterInnen weggenommen.

Die Ernennungsurkunden der 6 offiziell gewählten Partner- Bürgermeister wurde durch diese rechtswidrige Entscheidung beschlagnahmt. Unsere Partei hat diese 6 Gemeinden gewonnen, jedoch wurden diese Gemeinden von AKP- Kandidaten, die die Wahlen verloren hatten, zu ihren Vorteilen eingenommen.

  1. Partner- Bürgermeister der Gemeinde Diyarbekir- Baglar - Zeyyat, Ceylan
  2. Partner- Bürgermeister der Gemeinde Van- Caldiran, Leyla Atsak
  3. Partner- Bürgermeister der Gemeinde Van- Edremit, Gülcan Kacmaz Sagyigit
  4. Partner- Bürgermeister der Gemeinde Van- Tusba, Yilmaz Berki
  5. Partner- Bürgermeister der Gemeinde Erzurum- Tekman, Müzahir Karakus
  6. Partner- Bürgermeister der Gemeinde Kars- Digor- Dagpinar, Abubekir Erkmen

Mit der gleichen rechtswidrigen Entscheidung der türkischen Wahlbehörde (YSK), wurden die Ernennungsurkunden der 8 (inoffiziell) gewählten kommunalen Partner- Bürgermeister widerrechtlich entrissen.

Die Usurpation durch das Innenministerium und durch die abhängige Justiz.

Bei den Wahlen am 31. März 2019 wurden  3 Großstadt Gemeinde  gewonnenen. Die Partner- Bürgermeister wurden von ihren Ämtern am 19. August 2019 entlassen. An der Stelle unserer Partner- Bürgermeister wurden Provinzgouverneure als Zwangsverwalter ernannt. Unser Partner- Bürgermeister der Gemeinde Diyarbakir B.S.B konnte noch immer nicht zu seinem Dienst antreten, da er am 21. Oktober 2019 festgenommen wurde  und sich noch in Haft befindet.

Die Partner- Bezirksbürgermeister, die am 16. 08.2019 für die Kreisgemeinden Kreisgemeinden Diyarbekir- Kulp und Erzurum- Karayazi gewählt worden sind, wurden am 16. und 18. September verhaftet und somit von ihren Ämtern entlassen und durch Zwangsverwaltungen des Landkreisrates ersetzt.

Die Stadtteile Mardin- Nusaybin, Hakkari- Zentrum und Van- Ercis, die wir bei den Wahlen am 31. März 2019 gewonnen hatten, wurden am 18. Oktober 2019 bei zeitgleichen Operationen in Gewahrsam genommen. Nachfolgend wurden die Partner- Bürgermeister von Hakkari, Yüksekova und Nusaybin verhaftet und ins Gefängnis gebracht. Diese Partner- Bürgermeister wurden von ihren Ämtern ebenfalls entfernt und durch Zwangsverwalter ersetzt. Unsere Partner- Bürgermeister aus Ercis sind noch immer in Haft.

Am 21. 10.2019 wurden die Partner- Bürgermeister von Kayapinar, Bismil und Kocaköy, die ebenfalls bei den Wahlen am 31. März 2019 gewonnen wurden, wurden gleichermaßen in Arrest gesetzt. Unsere Partner- Bürgermeister befinden sich noch in Haft. 

Seit dem 19. August 2019 wurden insgesamt 8 Gemeinden in die Zwangsverwaltung eingenommen; 3 davon sind Großstädte. 

Insgesamt wurden 6 Partner- Bürgermeister seit dem 19. August inhaftiert. Es sind derzeit 6 Partner- Bürgermeister noch inhaftiert.

 
 
 
 
 
 
 

 

  • Die Ernennungsurkunde der 6 offiziell gewählten Partner- Bürgermeister wurde durch diese rechtswidrige Entscheidung beschlagnahmt. Unsere Partei hat diese 6 Gemeinden gewonnen, jedoch wurden diese Gemeinden von AKP- Kandidatinnen, die die Wahlen verloren hatten,  zu ihren Vorteilen eingezogen.
    • Co- Bürgermeister der Gemeinde Diyarbekir- Baglar - Zeyyat, Ceylan
    • Co- Bürgermeister der Gemeinde Van- Caldiran, Leyla Atsak
    • Partner- Bürgermeister der Gemeinde Van- Edremit, Gülcan Kacmaz Sagyigit
    • Partner- Bürgermeister der Gemeinde Van- Tusba, Yilmaz Berki
    • Partner- Bürgermeister der Gemeinde Erzurum- Tekman, Müzahir Karakus
    • Partner- Bürgermeister der Gemeinde Kars- Digor- Dagpinar, Abubekir Erkmen

 

  • Mit der gleichen rechtswidrigen Entscheidung der türkischen Wahlbehörde (YSK), wurden die Ernennungsurkunden der 8 (inoffiziell) gewählten kommunalen Partner- Bürgermeister widerrechtlich entrissen.
  • Partner- Bürgermeister der Großstadt Gemeinde Diyarbekir, Hülya Alökmen- Uyanik
  • Partner- Bürgermeister der Gemeinde Diyarbakir- Yenisehir, Ibrahim Cicek
  • Partner- Bürgermeister der Gemeinde Diyarbakir- Kayapinar, Necati Pirinccioglu
  • Partner- Bürgermeister der Gemeinde Hakkari, Seher Kadiroglu Atas
  • Partner- Bürgermeister der Gemeinde Mardin- Kiziltepe, Salih Kuday
  • Partner- Bürgermeister der Gemeinde Mardin- Savur (und unser Blut), Mehmet Yasin Kalkan
  • Partner- Bürgermeister der Gemeinde Siirt, Resul Kacar
  • Partner- Bürgermeister der Gemeinde Van- Ercis, Mahmut Pala

Die Usurpation durch das Innenministerium und durch die abhängige Justiz.

 

  • Bei den Wahlen am 31. März 2019 wurden 3 Großstadt Gemeinde  gewonnenen. Die Partner- Bürgermeister wurden von ihren Ämtern am 19. August 2019 entlassen. An der Stelle unserer Partner- Bürgermeister wurden Provinzgouverneure als Zwangsverwalter ernannt. Unser Partner- Bürgermeister der Gemeinde Diyarbakir B.S.B konnte noch immer nicht zu seinem Dienst antreten, da er am 21. Oktober 2019 festgenommen wurde  und sich noch in Haft befindet.
  • Die Partner- Bürgermeister der Bezirke Diyarbakir- Kulp und Erzurum- Karayaz, der am 31. März 2019 gewonnenen wurden, wurden am 16. und 18. September 2019 festgenommen und von ihren Ämtern entlassen. An ihrer Stelle wurden Zwangsverwalter ernannt.
  • Die Stadtteile Mardin- Nusaybin, Hakkari- Zentrum und Van- Ercis, die wir bei den Wahlen am 31. März 2019 gewonnen hatten, wurden am 18. Oktober 2019 bei zeitgleichen Operationen in Gewahrsam genommen. Nachfolgend wurden die Partner- Bürgermeister von Hakkari, Yüksekova und Nusaybin verhaftet und ins Gefängnis gebracht. Diese Partner- Bürgermeister wurden von ihren Ämtern ebenfalls entfernt und durch Zwangsverwalter ersetzt. Unsere Partner- Bürgermeister aus Ercis sind noch immer in Haft.
  • Am 21. 10.2019 wurden die Partner- Bürgermeister von Kayapinar, Bismil und Kocaköy, die ebenfalls bei den Wahlen am 31. März 2019 gewonnen wurden, wurden gleichermaßen in Arrest gesetzt. Unsere Partner- Bürgermeister befinden sich noch in Haft.
  • Seit dem 19. August 2019 wurden insgesamt 8 Gemeinden in die Zwangsverwaltung eingenommen; 3 davon sind Großstädte.
  • Insgesamt wurden 6 Partner- Bürgermeister seit dem 19. August inhaftiert.
  • Es sind derzeit 6 Partner- Bürgermeister noch inhaftiert.

DİYARBAKIR

Großstadt

Partner- Bürgermeister der Gemeinde

A.Selçuk Mızraklı

 

Wurde am 21.10.2019 verhaftet und befindet sich bis heute noch in Haft.

Am 19. 08.2019 wurde an seiner Stelle der Diyarbekir Provinzgouverneur  Basari Güzeloglu als Zwangsverwalter eingesetzt.

MARDİN

Großstadt

Partner- Bürgermeister der Gemeinde

Ahmet Türk

Wurde am 19.08.2019 von seinem Amt entfernt

Am 19. 08.2019 wurde an seiner Stelle der einheimische Provinzgouverneur aus Mardin Mustafa Yaman als Zwangsverwalter eingesetzt.

VAN

BÜYÜKŞEHİR

Großstadt

Partner- Bürgermeister der Gemeinde

Bedia Özgökçe Ertan

Wurde am 19.08.2019 von seinem Amt entfernt

Am 19. 08.2019 wurde an ihrer Stelle der Van Provinzgouverneur  Mehmet Emin Bilmez als Zwangsverwalter eingesetzt.

DİYARBAKIR

KULP (Stadtteil)

Partner- Bürgermeister der Gemeinde

Mehmet Fatih Taş

Wurde am 16.09.2019 inhaftiert und von seinem Amt entfernt

Am 17. 09k.2019 wurde an seiner Stelle der Diyarbekir- Klup Landrat Mustafa Gözlet  als Zwangsverwalter eingesetzt.

ERZURUM

KARAYAZI (Stadtteil)

Partner- Bürgermeister der Gemeinde

Melike Göksu

Wurde am 17.09.2019 inhaftiert und von ihrem Amt entfernt

Am 18. 08.2019 wurde an ihrer Stelle der Erzurum- Karayazi Landrat Mesut Tabakcioglu als Zwangsverwalter eingesetzt.

HAKKARİ

Zentrum

Partner- Bürgermeister der Gemeinde

Cihan Karaman

Wurde am 18.10.2019 inhaftiert und von seinem Amt entfernt

Am 18. 10.2019 wurde an seiner Stelle der einheimische Landrat aus Hakkari Idris Akbiyik  als Zwangsverwalter eingesetzt.

HAKKARİ

YÜKSEKOVA

(Stadtteil)

Partner- Bürgermeister der Gemeinde

Remziye Yaşar

Wurde am 18.10.2019 inhaftiert und von ihrem Amt entfernt

Am 18. 10.2019 wurde an ihrer Stelle der Hakkari- Yüksekova Landrat Osman Dogramaci als Zwangsverwalter eingesetzt.

MARDİN

NUSAYBİN

(Stadtteil)

Partner- Bürgermeister der Gemeinde

Semire Nergiz

Wurde am 18.10.2019 inhaftiert und von ihrem Amt entfernt

atandı

Am 18. 10..2019 wurde an ihrer Stelle der Mardin- Nusaybin Provinzgouverneur  Mehmet Balikcilar als Zwangsverwalter eingesetzt.

MARDİN

NUSAYBİN

(Stadtteil)

Partner- Bürgermeister der Gemeinde

Ferhat Kut

Wurde am 18.10.2019 inhaftiert und von seinem Amt entfernt

VAN

ERCİŞ

(Stadtteil)

Partner- Bürgermeister der Gemeinde

Yıldız Çetin

Wurde am 15.10.2019 inhaftiert

Noch inhaftiert.

VAN

ERCİŞ

(Stadtteil)

Partner- Bürgermeister der Gemeinde

Bayram Çiçek

Wurde am 15.10.2019 inhaftiert

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Noch inhaftiert.

DİYARBAKIR

KAYAPINAR

(Stadtteil)

Partner- Bürgermeister der Gemeinde

Keziban Yılmaz

Wurde am 21.10.2019 inhaftiert

Noch inhaftiert.

DİYARBAKIR

BİSMİL

(Stadtteil)

Partner- Bürgermeister der Gemeinde

Orhan Ayaz

Wurde am 21.10.2019 inhaftiert

Noch inhaftiert.

DİYARBAKIR

KOCAKÖY

(Stadtteil)

Partner- Bürgermeister der Gemeinde

Rojda Nazlıer

Wurde am 21.10.2019 inhaftiert

Noch inhaftiert.